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Damals in Regensburg
Thema des Tages
15.05.06
'Jubiläumsgeschenk'
Bürgerbegehren
'Pro Donaumarkt'
Endlich das richtige Präsent zum
Jubiläum - 10 Jahre Oberbürgermeisterschaft in der Stadt an der
Donau unter dem grünen Dach Europas.
Endlich findet sich einer, der mal für etwas ist - einer der die
Nöte erkannt hat und keine Mühe scheut, dem Herzenswunsche des
Oberbürgermeisters für eine Stadthalle am Donaumarkt, den nötigen
Impuls zu geben z. B mit einem aufwändigen Leaflet die Bürger über
die Halle am Standort informiert.
Endlich ist einer für dieses Bauwerk an so exponierter Stelle -
Herrn Dr. Hocke ist es zu danken, dass nun 7.000 Unterschriften
bereit liegen, abgegeben zu werden.
Leider kann der Intention des Initiators nicht entsprochen werden,
die Sammlung Herrn Oberbürgermeister Johannes Schaidinger
persönlich zu übergeben.
Ganz profan wird das Bürgerzentrum sie entgegennehmen.
Nun, sei's drum - Hauptsache die Angelegenheit bekommt neuen Schub
in die gewünschte Richtung. Der Standort am alten Eisstadion oder
der im Schlosspark sind ja nur Hilfslösungen - außerdem zu teuer
wegen der schwierigen Bodenverhältnisse im aufgeschütteten
Hafenbecken und dann neben dem Schloss wird ja wohl Herrn Professor
Dr. Egon Johannes Greipl nicht gefallen.
Das Keppler-Areal ist ja doch nicht die Lösung.
Was bleibt da noch ?
Nun wird die Lage mit fast
allen erörtert.
Fünf Einzelgespräche sind angesagt mit:
"[...] Vertretern aus Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft
und Wissenschaft, mit Vertretern des Rundes Tisches RKK,
mit Vertretern der Gegner des Standortes Donaumarkt, mit
Repräsentanten der BI 'Pro Donaumarkt' sowie
Medienvertretern [...]" so jedenfalls teilt es die
Pressestelle am 13.5.06 mit.
Ganz nach den Regeln des guten Geschmacks darf fast
jeder reden und wird gehört.
Die Bürger hatten ja genügend Möglichkeiten, sich zu
äußern. Zweimal gegen den Donaumarkt mit schwindendem
Interesse an einer Stadthalle überhaupt.
Es ist anzunehmen, dass die Mehrheit der
stimmberechtigten Einwohner jetzt gleichgültig reagiert
und es ihnen am Ende egal ist, ob und wohin die Halle
kommt.
Stellt sich dann heraus, dass die Entscheidung doch
falsch war, in der heutigen Zeit mit ihren Problemen
einer veränderten Altersstruktur, Schwierigkeiten auf
dem Arbeitsmarkt, internationalen Bedrohungen,
schwindender Anzahl von Schülern, die ihre Abiturfeier
in der Halle durchführen, gibt es sicherlich genügend
Möglichkeiten, die Schuld nicht bei sich zu suchen.
Dann waren die Bürger die Schuldigen, die wollten es ja
so haben. So wie sie in der Vergangenheit den Bau der
Halle verhinderten.
Auch die Opposition sitzt mit im Boot der Befürworter,
obwohl Bündnis 90 / Die Grünen ja schon einmal der
Meinung waren, der Standort Donaumarkt sei politisch
tot.
Nun, da wird sich Frau Margit Kunc neu orientieren
müssen. Die Richtung hat sich abrupt geändert und es
gilt den Anschluss an die Karawane aus CSU und SPD nicht
zu verlieren.
Der Kampf für die Wahl 2008 naht und es
sollte sich jede politische Gruppierung überlegen, mit was sie die
Bürger vor dem Urnengang überraschen will und was nach der
Stimmabgabe über Bord geworfen wird, weil sich ja die Bedingungen
geändert haben.
Vorher wird Unpopuläres beiseite geschoben, Bürgerfreundliches
präsentiert. Nachher muss eine neue Tagesordnung aufgestellt werden
- was schert uns unser Gerede vor der Wahl.
So jedenfalls geschehen beim letzten Mal.
Vielleicht besinnen sich die Bürger und gehen gar nicht zur
Abstimmung - eine Wahlbeteiligung von 20 Prozent oder so wäre ja
auch möglich, wenn die Regensburger feststellen, dass sie verhöhnt,
über den Tisch gezogen
wurden.
Stimmen dann von denen für die CSU 12 Prozent, gibt es wieder eine
dicke Mehrheit - und das reicht doch.
Hauptsache: "mir san mir und mir san die Mehren!"
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